Luftfahrtgesetze Deutschland

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Luftfahrtgesetze Deutschland 2018-02-18T20:21:31+00:00

Struktur und Aufbau der Luftfahrtgesetze in Deutschland

DeutschlandDas Luftrecht in Deutschland bestimmt sich durch einige Gesetze (Rechtsnorm im Gesetzgebungsverfahren – Legislative) und eine Vielzahl von Verordnungen (Rechtsnorm durch ein Regierungs- oder Verwaltungsorgan – Exekutive). Insbesondere sind folgende Gesetze und Verordnungen von Bedeutung für den Luftverkehr:

  • LuftVG – Luftverkehrsgesetz, als gesetzliche und rechtliche Basis für den Luftverkehr in Deutschland.
  • FlUUG – Flugunfall-Untersuchungs-Gesetz.
  • LuftSiG – Luftsicherheitsgesetz, regelt die Sicherheit gegen Angriffe auf den zivilen Luftverkehr.
  • EU-Verordnung Nr. 216/2008 – Diese sog. „Basic Regulation“ entfaltet unmittelbare Rechtswirkung in Deutschland und steht damit nationalen Gesetzen gleich. Zur „Basic Regulation“ wurden mehrere EU-Durchführungsverordnungen (EU-DVO) erlassen, die detaillierte Regeln über Lufttüchtigkeit, Luftfahrtpersonal und Luftfahrtbetrieb enthalten. Unbemannte Luftfahrzeuge mit einer Startmasse von nicht mehr als 150 Kilogramm werden allerdings von der „Basic Regulation“ und den EU-DVO nicht erfasst. Eine Änderung ist erklärtes Ziel der EU-Mitgliedsstaaten.
  • LuftVO – Luftverkehrs-Ordnung, mit anzuwendenden Regeln wie der Luftverkehr in Deutschland abgewickelt wird.
  • LuftVZO – Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung, regelt die Zulassung von Luftfahrtzeugen.

Besonders relevant für die unbemannte Luftfahrt sind die folgenden Gesetze und Verordnungen in Deutschland:

Luftverkehrsgesetz (LuftVG)

Die gesetzliche Grundlage und der rechtliche Rahmen des Luftverkehrs in Deutschland sind im Luftverkehrsgesetz (LuftVG) geregelt und ist erstmalig am 1. Oktober 1923 (sic!) in Kraft getreten. Die aktuelle Fassung stammt aus dem Jahr 2017.

Das LuftVG regelt insbesondere die rechtlichen Grundlagen der Elemente des Luftverkehrs als oberste gesetzliche Regelung in Deutschland:

  • Luftfahrzeuge
  • Luftfahrtpersonal
  • Flugplätze
  • Luftfahrtunternehmen und Luftfahrtveranstaltungen
  • Verkehrsvorschriften
  • Flugsicherheit u.ä.
  • Haftpflicht und Haftung bei Schäden
  • Straf- und Bußgeldvorschriften

Über dem Luftgesetz stehen die allgemeingültigen Regelungen aus dem Grundgesetz als Verfassungsrahmen in Deutschland und die dort verbrieften Rechte des Einzelnen.
Quelle LuftVG: www.gesetze-im-internet.de/luftvg

Das LuftVG ist kein neues Gesetz – es reicht bis in die Anfänge des zivilen Luftverkehrs zurück. Die Ausgabe von 1923 beinhaltet im §1 fast die identischen Inhalte als die aktuelle Ausgabe.

Luftverkehrs Zulassungsordnung (LuftVZO)

Die LuftVZO regelt die Zulassung des Luftfahrtgeräts, die Eintragung der Luftfahrzeuge und die Genehmigung von Flugplätzen in Deutschland.

  • Für Luftfahrzeuge regelt die LuftVZO die Eintragung in das amtliche Luftfahrzeugregister in Form der Luftfahrzeugrolle und des Luftsportgeräteverzeichnisses.
  • Für Flugplätze regelt die LuftVZO das Genehmigungsverfahren
    • Flughäfen,
    • Landeplätze und
    • Segelfluggelände
  • Die LuftVZO enthält auch für UAS bindende Versicherungsvorschriften.

In der neuesten Fassung vom 30. März 2017 sind Eigentümer

  • eines Flugmodells,
  • eines unbemannten Luftfahrtsystems (UAS)
  • eines Ballons oder Drachens

ab (dem 1.10.2017) und ab einer festgelegten Startmasse (MTOM) verpflichtet eine sichtbare, dauerhafte und feuerfeste Kennzeichnung mit Name und Anschrift anzubringen.

Quelle LuftVZO: www.gesetze-im-internet.de/luftvzo

Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO)

Die LuftVO regelt auf detaillierter Ebene die Regeln in der Luftfahrt für das bemannte und das unbemannte Fliegen, also für

  • alle Piloten und
  • für den Betrieb jeglicher Luftfahrzeuge in Deutschland.

Die deutsche LuftVO gilt seit dem 5. Dezember 2014 rechtlich nachrangig zu den standardisierten Luftfahrtregeln in der EU. Mit der Umsetzung der europäischen Durchführungsverordnung (EU) Nr. 923/2012 „Standardised European Rules of the Air (SERA)“ in Deutschland ab dem 5. Dezember 2014 wurden viele Luftfahrtregeln in Europa angeglichen, so dass ein Pilot innerhalb Europa weitgehend gleiche Regeln vorfindet. Die LuftVO wurde speziell für  unbemannte Fluggeräte für

  • Modellflugzeuge
  • und unbemannte Fluggeräte (Drohnen, UAS)

in vielen Punkten ergänzt, aktualisiert und präzisiert. Für die unbemannte Luftfahrt wurden speziell der Abschnitt 5a „Betrieb von unbemannten Luftfahrtsystemen und Flugmodellen“ (§§21a bis 21f) neu aufgenommen.

Quelle LuftVO: www.gesetze-im-internet.de/luftvo_2015

Literaturhinweis

Einzelheiten zu den Regeln für den Betrieb von unbemannten Fluggeräten können nachgelesen werden in:

  • Gewerblicher und privater Einsatz von Drohnen, Giemulla/Friedl/van Schyndel, Luchterhand Verlag 2018, ISBN 978-3-472-09536-1